Knappe Netzanschlusskapazitäten und eine gleichzeitig steigende Zahl von Anfragen auf Netzanschluss und Kapazitätserweiterung – unter anderem für Speicher- und Erzeugungsanlagen – stellen Netzbetreiber vor erhebliche Herausforderungen. Die naheliegende Schlussfolgerung wäre ein weiterer Netzausbau. Eine Bestandsaufnahme zeigt jedoch, dass vielfach Kapazitäten vorgehalten werden, die tatsächlich nicht oder nicht mehr benötigt werden.
Kann nicht mehr benötigte Netzanschlusskapazität freigesetzt und anderweitig genutzt werden, lassen sich zusätzliche Vorhaben ermöglichen, ohne dass hierfür unmittelbar kostspielige und möglicherweise nicht bedarfsgerechte Netzausbaumaßnahmen erforderlich werden.
Für Netzbetreiber stellt sich damit die Frage, wie nicht mehr benötigte Kapazitäten erkannt, freigesetzt und rechtssicher einer anderweitigen Nutzung zugeführt werden können. Eine über längere Zeit geringere tatsächliche Leistungsinanspruchnahme lässt bestehende vertragliche Vereinbarungen jedoch nicht automatisch entfallen. Hinzu kommt, dass Anschlussnehmer für den Ausbau oder die Verstärkung des Netzes Baukostenzuschüsse (BKZ) erbracht hatten, deren Höhe regelmäßig anhand des Leistungspreismodells ermittelt und damit anhand der kontrahierten Leistung bemessen hat.
Eine Reduzierung oder Freigabe von Kapazitäten dürfte daher regelmäßig auf Einwände der Anschlussnehmer stoßen. Sie werden sich insbesondere darauf berufen, dass ihnen die entsprechende Leistung vertraglich zugesagt worden sei und sie hierfür einen Baukostenzuschuss geleistet hätten.
Neben einer rechtlich tragfähigen Einzelfallbewertung erfordert dies ein systematisches Vorgehen: Von der Identifizierung geeigneter Fälle über die Ansprache der Anschlussnehmer bis zur rechtssicheren Umsetzung der Kapazitätsreduzierung oder -freigabe.
Für die Praxis ergeben sich daraus insbesondere folgende Fragestellungen:
- Unter welchen Voraussetzungen können nicht genutzte Netzanschlusskapazitäten reduziert oder freigegeben werden?
- Welche Auswirkungen hat eine Kapazitätsreduzierung auf bereits gezahlte Baukostenzuschüsse (BKZ)?
- Wie lassen sich Anschlusszusagen wirksam befristen und an die Realisierung eines Vorhabens knüpfen?
- Unter welchen Voraussetzungen kann bei einer späteren Leistungserhöhung ein weiterer BKZ verlangt werden?
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Aus der Reserve gelockt – Wie Netzbetreiber ungenutzte Anschlusskapazitäten mobilisieren können
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Das Seminar richtet sich insbesondere an Verantwortliche aus den Bereichen Netzwirtschaft, Netzanschlussmanagement und Netzplanung in Stromverteilernetzen. Die Einzelheiten zu den Inhalten entnehmen Sie bitte der Agenda .
Gerne bieten wir Ihnen das Seminar auch als Inhouse-Workshop an, in dem wir die für Ihr Haus relevanten Fallkonstellationen und Handlungsoptionen gezielt vertiefen.
Für fachliche Rückfragen stehen Ihnen neben den Unterzeichnern ebenso Herr Rechtsanwalt Richard Büttner, Herr Rechtsanwalt Lucas Saalfrank gerne zur Verfügung.